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Wohin geht die Reise mit der Bahn?

Gastkommentar zu den Privatisierungsplänen von Finanzministerin Maria Fekter

10.07.2011; ArbeitsKreis FAHRGAST Tirol


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Tiroler Tageszeitung, 10.06.2011


Wenn Finanzministerin Maria Fekter meint, "die ÖBB kann man locker privatisieren, ... damit das Werkl endlich funktioniert", muss ihr entgegengehalten werden, dass die Österreichischen Bundesbahnen u.a. und vor allem deshalb teilweise nicht gut funktionieren, weil unser Steuergeld von politischer Seite für verkehrspolitisch überholte Projekte ausgegeben wird.

Finanzministerin Fekter und Verkehrsministerin Doris Bures sind sich (mit LH Günther Platter) einig, Steuermilliarden locker in Tunnelbauten wie den Brennertunnel zu versenken. Wenn aber die Durchsetzung selbst verlangter, dringend notwendiger verkehrspolitischer Rahmenbedingungen ansteht, geht man sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene vor der Transitlobby in die Knie.

Unter den fehlenden verkehrspolitischen Rahmenbedingungen kann keine Bahn "funktionieren" - weder privat noch staatlich: weil es zu keiner Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene kommen kann und weil zur Verbesserung und Modernisierung des Personenverkehrs genau jenes Geld fehlt, welches u.a. im Tunnelbau vergraben wird. Nicht umsonst werden schon derzeit unter dem irreführenden Titel "Sanierung" Personen- und Güterverkehre zurück auf die Straße verlagert.

Aus Sicht eines Personenverkehrsvertreters muss eine ganz andere Entscheidung gefordert werden: weg vom milliardenteueren Tunnelbau und hin zur effizienten Verlagerung von Personen und Gütern - das steht dem Steuerzahler zu und das verlangt die österreichische Klimabilanz.

Martin Teißl,
Arbeitskreis FAHRGAST Tirol


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